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Datenschutzerklärung Privacy policy All users
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Summary

Datenschutzerklärung für die Nutzung der Lernplattform INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit

Full policy

1 Verantwortlichkeit

Im Folgenden möchten wir Sie über den Umgang mit Ihren Daten im Zusammenhang mit der Nutzung der E Learning-Plattform INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit, abrufbar unter der URL https://lernwelt.inqa-netzwerkarbeit.de/ (nachfolgend „Plattform“ genannt) informieren. Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von externen Dienstleistern beachtet werden.

Verantwortlich für die Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung ist die ZWH Dienstleistungs-GmbH, vertreten durch Sebastian Knobloch, Sternwartstr. 27-29, 40223 Düsseldorf, Tel.: 0211-302009-50, E-Mail-Adresse: sknobloch@zwh.de (nachfolgend „wir“ genannt).

2 Datenschutzbeauftragte

Die Kontaktdaten unserer Datenschutzbeauftragten lauten: Datenschutzbeauftragte, c/o ZWH Dienstleistungs-GmbH, Sternwartstr. 27-29, 40223 Düsseldorf, E-Mail: datenschutz@zwh.de

3 Zugriff auf die Plattform

Bei Zugriff auf die Plattform und bei Abruf einer Datei werden über diesen Vorgang Daten erhoben und in einer Protokolldatei gespeichert, was ausschließlich internen systembezogenen und statistischen Zwecken dient. In der Protokolldatei werden folgende Daten erfasst:

  • IP-Adresse des anfragenden Endgeräts,
  • Name und URL der abgerufenen Datei,
  • Datum und Uhrzeit des Abrufs,
  • übertragene Datenmenge,
  • Statusmeldung über Erfolg oder Misserfolg des Abrufs,
  • Beschreibung des Typs des verwendeten Webbrowsers sowie
  • Adresse der anfragenden Domain.

Die Erhebung der Zugriffsdaten ist technisch notwendig, um Ihrem Endgerät den Aufruf unserer Plattform zu ermöglichen. Diese Daten erlauben ohne gesonderten Aufwand keinen Rückschluss auf Ihre Person.

4 Weiterverarbeitung zur statistischen Auswertung, Missbrauchsprävention und Gewährleistung der IT Sicherheit

Wir nutzen diese Zugriffsdaten zur Verfolgung berechtigter Interessen, nämlich zur statistischen Auswertung der Nutzung der Plattform, um diese nutzerfreundlicher zu gestalten, Fehler zu finden, Serverkapazitäten zu steuern sowie dazu, sie im Falle einer rechtswidrigen Nutzung unserer Plattform zur Rechtsverfolgung verwerten zu können. Die Zugriffsdaten werden für sieben Tage gespeichert und im Anschluss gelöscht.

5 Nutzung der Plattform

Um Teilnehmenden und Dozierenden (zusammen nachfolgend auch als „Nutzende“ bezeichnet) der jeweiligen Bildungsmaßnahme die Nutzung unserer Plattform zu ermöglichen, finden die auf die jeweilige Bildungsmaßnahme abgestimmten Datenverarbeitungsvorgänge statt. Wir haben die Nutzung unserer Plattform für verschiedene Konstellationen vorgesehen.

5.1 Registrierung der Nutzenden

Wir registrieren Sie unter Angabe der folgenden personenbezogenen Daten auf unserer Plattform: Es müssen stets der Vorname, der Name, das Netzwerk, die E Mail-Adresse, ein Anmeldename sowie ein Passwort für die nutzende Person bei der Registrierung auf der Plattform angegeben werden. Ohne diese Zugangsdaten kann der Zugriff des bzw. der Nutzenden auf die Plattform und eine Kommunikation mit der Anbieterin im Zusammenhang mit der Plattform technisch nicht ermöglicht werden. Der Anmeldename ist für die übrigen Nutzenden im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme sichtbar. Letzteres gilt insbesondere für die Benutzung der Chatfunktion oder die Vornahme von Einträgen in einem Forum. Diese vorstehend beschriebene Datenverarbeitung zur Registrierung des bzw. der Nutzenden auf der Plattform dient unserem berechtigten Interesse, Ihnen diesen Service bieten zu können. Die Angabe Ihres Vornamens, Namens und des Netzwerks, dem Sie angehören, dient zur Überprüfung der Zugangsberechtigung zur Plattform durch uns.

5.2 Plattformnutzung für Teilnehmende

Nach Ihrem Log in können Sie in Ihrem Profil diverse Angaben speichern. Hierbei sind Pflichtangaben von freiwilligen Angaben zu trennen. Pflichtangaben sind durch ein Ausrufezeichen gekennzeichnet und sie dienen dazu, Ihnen die für Ihre Bildungsmaßnahme erforderlichen Funktionen anbieten zu können.

Die sonstigen Angaben ohne Ausrufezeichen sind freiwillig. Sie dienen dazu, Ihre Kommunikation über die Plattform zu erleichtern, so dass Sie mit anderen Teilnehmenden oder Dozierenden Nachrichten über die Plattform austauschen können und die jeweiligen Daten für die anderen Nutzenden sichtbar sind. Sie können folgende Daten in Ihrem persönlichen Nutzerprofil speichern, welche sodann ebenfalls für die anderen Nutzenden sichtbar sind:

  • Vor- und Nachname,
  • E-Mail-Adresse,
  • Rolle,
  • Gruppe,
  • Status im Chat (on- oder offline),
  • Netzwerk,
  • Stadt,
  • Land,
  • persönliches Profilbild.

Tätigen Sie die entsprechenden Angaben, erteilen Sie uns die folgende Einwilligung, diese Daten über die Plattform im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme auch den anderen Nutzenden zur Verfügung zu stellen:

„Ich bin damit einverstanden, dass die von mir auf freiwilliger Basis auf der Plattform getätigten Angaben von dem Anbieter verarbeitet und den übrigen Nutzenden angezeigt werden.“

Sie können diese Einwilligung jederzeit widerrufen, indem Sie bspw. Ihre Einstellungen in Ihrem Profil ändern.

Ohne Pflichtangaben können wir Ihnen die Funktionen der Plattform nicht anbieten. Folgenlos bleibt die Nichtangabe freiwilliger Angaben.

6 Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Wir verwenden Ihre Daten nur im Zusammenhang mit der Nutzung der Plattform durch Sie und geben Ihre Daten nur dann an Dritte weiter, wenn wir hierzu berechtigt oder verpflichtet sind. Eine Berechtigung liegt z. B. vor, wenn wir die Daten von einem technischen Dienstleister (z. B. IT Serviceprovider) im Wege der Auftragsverarbeitung speichern lassen. Dieser Dienstleister wird von uns zur Einhaltung des Datenschutzrechts verpflichtet. Wir sind in diesem Fall vertraglich berechtigt, den Dienstleister zu kontrollieren.

Eine Berechtigung liegt ferner vor, wenn Sie uns Ihr ausdrückliches Einverständnis zur Weiterleitung erteilt haben.

Darüber hinaus können wir im Einzelfall dazu verpflichtet sein, personenbezogene Daten an Behörden oder Gerichte weiterzugeben. Die damit verbundene Datenverarbeitung beruht auf einer rechtlichen Verpflichtung.

7 Übertragung in ein Drittland

Sofern im Rahmen der konkreten Bildungsmaßnahme ein Online-Seminar unter Verwendung der Videokonferenzsoftware BigBlueButton angeboten wird, werden die dabei generierten personenbezogenen Daten ausschließlich auf Servern in der EU verarbeitet. Es werden grundsätzlich keine personenbezogenen Daten in Länder außerhalb des Europäischen Wirtschaftsraums und assoziierter Länder übermittelt (kein „Drittlandtransfer“). Sofern dies erforderlich sein sollte, werden Daten in Drittländern ausschließlich unter Einhaltung der Art. 44 ff. DSGVO verarbeitet. In solchen Fällen informieren wir Sie gesondert.

8 Cookies

Wir verwenden auf unserer Plattform Session-Cookies. Session-Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Eine Zusammenführung mit etwaigen von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten erfolgt nicht. Session-Cookies werden bei Ablauf der Session (nach Schließen des Browsers) gelöscht. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und einzeln über deren Annahme entscheiden können oder die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle generell ausschließen. Bei der Nichtannahme von Cookies ist eine Nutzung unserer Plattform dennoch möglich – allerdings eingeschränkt.

9 Gesetzliche und vertragliche Pflichten zur Bereitstellung

Die Bereitstellung sämtlicher Ihrer Daten ist – über die vorstehend beschriebenen Zwecke hinaus – weder vertraglich noch gesetzlich vorgeschrieben.

10 Speicherdauer und Löschung von Daten

Ihre Daten werden – abweichend von den vorstehend beschriebenen Zeiträumen – weiterverarbeitet, sofern gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen oder die Daten als Beweismittel benötigt werden.

Ihre auf der Plattform hinterlegten Daten werden gelöscht, wenn das Bildungsangebot durch die INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit eingestellt wird oder Sie Ihr Nutzerkonto vorzeitig gekündigt haben.

Soweit wir im Falle einer rechtlichen Auseinandersetzung zwischen Ihnen und uns Ihre Daten zur Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung verarbeiten, bleiben diese Daten mindestens für die Dauer des Rechtsstreits bzw. der gesetzlichen Verjährungsfristen gespeichert. Die Verjährungsfrist kann bis zu 30 Jahre betragen, wobei die regelmäßige Verjährung nach drei Jahren endet.

11 Ihre Rechte

11.1 Widerspruch

Sie können den Verarbeitungen Sie betreffender personenbezogener Daten, die wir zur Verfolgung unserer berechtigten Interessen vornehmen, jederzeit widersprechen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben. Zur Ausübung Ihres Widerspruchs können Sie die in Ziffer 1 oder 2 genannten Kontaktmöglichkeiten nutzen. Legen Sie Widerspruch ein, werden wir Ihre personenbezogenen Daten nicht mehr verarbeiten, es sei denn, wir können zwingende schutzwürdige Gründe für die Verarbeitung nachweisen, die Ihren Interessen, Rechten und Freiheiten überwiegen, oder die Verarbeitung erfolgt aufgrund von Rechtsansprüchen unsererseits.

11.2 Widerruf

Ferner haben Sie das Recht, erteilte Einwilligungen mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Datenverarbeitungen, die auf Ihrer Einwilligung beruhen und vor der Ausübung Ihres Widerrufsrechts erfolgt sind, bleiben rechtmäßig.

11.3 Sonstige Rechte

Sie haben jederzeit das Recht, kostenfrei Auskunft über die bei uns gespeicherten Daten zu erhalten, unrichtige Daten korrigieren sowie Daten sperren oder löschen zu lassen. Ferner haben Sie das Recht, Ihre Daten in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesbaren Format zu erhalten und Ihre Daten durch uns auf jemand anderen übertragen zu lassen.

Bitte richten Sie Ihr jeweiliges Anliegen an das INQA-Netzwerkbüro, c/O ZWH Dienstleistungs-GmbH, Sternwartstr. 27-29, 40223 Düsseldorf, netzwerkbuero@inqa.de. Selbstverständlich bleibt es Ihnen unbenommen, alternativ unsere unter Ziffer 1 und 2 genannten Kontaktdaten zu verwenden.

Neben den zuvor genannten Rechten haben Sie außerdem das Recht, sich bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde zu beschweren.

Stand: September 2022


Summary

Impressum

Die nachstehenden Informationen enthalten die gesetzlich vorgesehenen Pflichtangaben zur Anbieterkennzeichnung, Hinweise zur Haftung und zum Urheberrecht.

Full policy

Gesetzlicher Vertreter

ZWH Dienstleistungs-GmbH
Sternwartstr. 27–29
40223 Düsseldorf

Telefon: +49 211 302009-0
Telefax: +49 211 302009-99

info@zwh.de
www.zwh.de

Sitz der Gesellschaft: 40223 Düsseldorf
Registergericht: Amtsgericht Düsseldorf
HRB-Nr.: 72319
USt-IdNr.: DE295349593

Vertretungsberechtigte Person

Sebastian Knobloch, Geschäftsführer
sknobloch@zwh.de

Redaktion

Stefanie Gloede
stefanie.gloede@inqa.de

Schlichtungsverfahren

OS-Plattform zur Beilegung außergerichtlicher Streitigkeiten:

Die EU-Kommission stellt gemäß der EU-Verordnung Nr. 524/2013 eine interaktive Website zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit, die Unterstützung bei der Schlichtung außergerichtlicher Streitigkeiten aus Online-Rechtsgeschäften bietet. Die OS-Plattform der EU-Kommission finden Sie unter diesem Link: https://ec.europa.eu/consumers/odr/

Schlichtungsstelle nach Verbraucherstreitbeilegungsgesetz:

Wir nehmen an einem Streitbeilegungsverfahren im Sinne des Verbraucherstreitbeilegungsgesetzes (VSBG) nicht teil.

Urheberrechte

Inhalt und Struktur unserer Websites sind urheberrechtlich geschützt. Alle Texte, Bilder, Grafiken, Ton-, Video- und Animationsdateien unterliegen dem Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Sie dürfen weder kopiert noch verändert und auch nicht auf anderen Websites verwendet werden.

Einige Seiten enthalten auch Bilder, die dem Urheberrecht derjenigen unterliegen, die sie zur Verfügung gestellt haben. Die Vervielfältigung von Informationen oder Daten, insbesondere die Verwendung von Texten, Textteilen oder Bildmaterial, bedarf der ausdrücklichen vorherigen Zustimmung der jeweiligen Inhabenden der Urheberrechte.

Haftungsausschluss

Wir übernehmen keinerlei Verantwortung oder Haftung für die Angaben auf dieser Website. Unser Ziel ist es, aktuelle und genaue Informationen bereitzustellen. Allerdings kann nicht garantiert werden, dass die auf dieser Website bereitgestellten Angaben tatsächlich aktuell, umfassend, komplett oder genau sind.

Bei den veröffentlichten Informationen handelt es sich um solche allgemeiner Art. Sie stellen keine rechtliche Beratung dar.

Bei den veröffentlichten Informationen handelt es sich um solche allgemeiner Art. Sie stellen keine rechtliche Beratung dar.

Links zu anderen Anbietern

Diese Erklärung gilt für alle auf der Plattform https://lernwelt.inqa-netzwerkarbeit.de/ gezeigten externen Links und für deren Inhalte. Soweit Links zu Websites anderer Anbieter vorhanden sind, haben wir auf ihre Inhalte keinen Einfluss. Daher kann für diese Inhalte auch keine Gewähr und Haftung übernommen werden. Für die Inhalte dieser Websites sind stets die jeweiligen Anbieter oder Betreiber der Websites verantwortlich.

Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße und erkennbare Rechtsverletzungen geprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar.

Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt. Des Weiteren können unsere Websites ohne eigenes Wissen von anderen Websites mittels Hyperlinks erreicht worden sein. Wir übernehmen keine Verantwortung für Darstellungen, den Inhalt oder irgendeine Verbindung zu uns von Websites Dritter. Wir behalten uns das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

Bildnachweise

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Nutzungsbedingungen für die Plattform INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit

Full policy

Anbieterin der Lernplattform

ZWH Dienstleistungs-GmbH
Sternwartstr. 27–29
40223 Düsseldorf
Geschäftsführer: Sebastian Knobloch
Telefon: +49 211 302009-0
E-Mail: info@zwh.de

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „Nutzungsbedingungen“ genannt) legen den Rechtsrahmen für die Nutzung unserer Plattform und die von uns angebotenen Leistungen fest. Bitte lesen Sie diese Nutzungsbedingungen deshalb aufmerksam durch.

§ 1
Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen

Für die Nutzung der Plattform INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit (nachfolgend „Plattform“ genannt) gelten zwischen ZWH Dienstleistungs-GmbH (nachfolgend „Anbieterin“ genannt) und den Nutzenden (nachfolgend „Nutzende“ genannt) ausschließlich die nachfolgenden Nutzungsbedingungen.

§ 2
Anmeldung und Registrierung

Über den Zugang zur INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit entscheidet die Anbieterin jeweils im Einzelfall. Für den Zugang zur INQA-Lernwelt können sich Interessierte auf der Plattform registrieren. Dabei muss die interessierte Person das Einverständnis mit diesen Nutzungsbedingungen und mit der Datenschutzerklärung bestätigen. Nach Bestätigung der Registrierung kann auf die Inhalte der INQA-Lernwelt Netzwerkarbeit zugegriffen werden.

§ 3
Abmeldung und Deaktivierung des Nutzerkontos

Die Nutzenden können die Nutzung der Plattform jederzeit beenden, indem sie eine E-Mail mit dem Vermerk zur Deaktivierung oder Löschung ihres Zugangs an die folgende Adresse senden: netzwerkbuero@inqa.de

§ 4
Pflichten der Nutzenden

  1. Die Nutzenden sind dafür verantwortlich, im eigenen Bereich die technischen Voraussetzungen für den Zugang zur Plattform zu schaffen und aufrechtzuerhalten, insbesondere hinsichtlich der eingesetzten Hardware und Betriebssystemsoftware, der Verbindung zum Internet und der aktuellen Browsersoftware.
  2. Im Falle der Weiterentwicklung der Plattform obliegt es den Nutzenden, nach Information durch die Anbieterin die notwendigen Anpassungsmaßnahmen bei der von ihnen eingesetzten IT vorzunehmen.
  3. Die ordnungsgemäße Nutzbarkeit der Plattform setzt voraus, dass bei den von der nutzenden Person eingesetzten Rechnern jeweils Uhrzeit und Zeitzone aktuell und richtig eingestellt sind und das System die vom Server der Anbieterin übermittelten und für die jeweilige Sitzung erforderlichen Cookies akzeptiert. Andernfalls können die Funktionen der Plattform ggf. nicht vollumfänglich genutzt werden. Es obliegt den Nutzenden, die entsprechenden Einstellungen vorzunehmen.
  4. Die Nutzenden sind verpflichtet, die zur Sicherung ihrer Systeme gebotenen Vorkehrungen zu treffen, insbesondere die gängigen Sicherheitseinstellungen des Browsers zu nutzen und Schutzmechanismen zur Abwehr von Schadsoftware einzusetzen.
  5. Den Nutzenden ist es untersagt, Beiträge einzustellen, deren Veröffentlichung einen Straftatbestand oder eine Ordnungswidrigkeit darstellen. Darüber hinaus ist es den Nutzenden untersagt, Materialien/Texte jeglicher Art zu verwenden und auf der Plattform einzustellen, die gegen Rechte Dritter, d. h. insbesondere gegen Urheber-, Marken- oder Wettbewerbsrechte verstoßen und/oder die einen beleidigenden, rassistischen, diskriminierenden, volksverhetzenden, gewaltverherrlichenden, belästigenden oder pornografischen Inhalt aufweisen. Dies betrifft ebenso die Kommunikation innerhalb der Plattform. Den Nutzenden ist ferner untersagt, Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, den Betrieb der Plattform einzuschränken oder zu unterbrechen, insbesondere die Umgehung von Sicherheitsmaßnahmen, die Verbreitung von Viren oder anderer Schadsoftware oder das automatisierte Abfangen von Daten.
  6. Die Nutzenden sind verpflichtet, die Plattform ausschließlich im Rahmen der Angebote des INQA-Netzwerkbüros zu nutzen sowie zur internen Kommunikation untereinander. Jede anderweitige Nutzung der Plattform für sonstige Zwecke, die nicht der Vernetzung der Netzwerke untereinander dient, ist untersagt. Die Nutzenden verpflichten sich insbesondere, alle ihnen über die Plattform zugänglich gemachten Daten der anderen Nutzenden streng vertraulich zu behandeln und sie nicht für eigene Zwecke (z. B. Werbung) zu nutzen, die über die konkret durchgeführten Angebote des INQA-Netzwerkbüros hinausgehen. Eine Weitergabe der Daten ohne das schriftliche Einverständnis der anderen Nutzenden ist untersagt.
  7. Den Nutzenden ist es untersagt, rechtliche Hinweise, die in oder im Zusammenhang mit dem Angebot der Anbieterin angezeigt werden, zu entfernen, unkenntlich zu machen oder zu verändern.
  8. Die Nutzenden sind verpflichtet, die eigenen persönlichen Zugangsdaten geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben. Sollte eine nutzende Person eine Verwendung der eigenen Zugangsdaten durch Dritte feststellen, ist sie verpflichtet, dies umgehend unter der folgenden E-Mail-Adresse zu melden: netzwerkbuero@inqa.de

§ 5
Schutzrechte

  1. Die Nutzenden verpflichten sich zur Einhaltung der geltenden Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Sie erhalten lediglich das Recht, die auf der Plattform bereitgestellten Inhalte und Materialien, auch solche, welche im Rahmen der Angebote des INQA-Netzwerkbüros von den anderen Nutzenden erstellt wurden, sowohl digital als auch in ausgedruckter Form, zu nutzen. Diese den Nutzenden eingeräumten Nutzungsrechte sind nicht auf Dritte übertragbar. Nutzende dürfen daher in keinem Fall Kopien der Unterlagen an Dritte weitergeben, vermieten, verleihen oder in anderer Form Dritten Kopierrechte einräumen, weder gegen Entgelt noch unentgeltlich.
  2. Jede über die unmittelbare, persönliche Nutzung durch die Nutzenden hinausgehende Nutzung und/oder Verwertung der von der Anbieterin, den Dozierenden oder anderen Teilnehmenden bereitgestellten Inhalte und Materialien, z. B. jede Vervielfältigung, Verbreitung, Bereitstellung im Internet, Verkauf, Veröffentlichung, Leihe und/oder Miete, Übertragung an andere, oder die geschäftsmäßige Nutzung bedarf der vorherigen, ausdrücklichen und schriftlichen Zustimmung der Anbieterin, der Urheber*innen und/oder Nutzungsberechtigten.
  3. Die Nutzenden sind nicht berechtigt Marken, Markenelemente oder Logos, die von der Anbieterin, von Dozierenden oder anderen Teilnehmenden verwendet werden, ohne schriftliche Zustimmung der Anbieterin, der Inhaber*innen und/oder Berechtigten zu nutzen.
  4. Die nutzende Person erklärt sich damit einverstanden, dass alle von ihr persönlich erstellten Beiträge auf der Plattform, unabhängig von ihrer urheberrechtlichen Schutzfähigkeit, durch die Anbieterin, die Dozierenden und die anderen Teilnehmenden – im Rahmen der jeweiligen Bildungsmaßnahme und beschränkt auf diese – genutzt, d. h. für eigene Zwecke vervielfältigt sowie bearbeitet werden dürfen. Diese Beiträge dürfen jedoch nicht veröffentlicht, Dritten in irgendeiner Form oder im Internet öffentlich zugänglich gemacht werden.

§ 6
Rechte der Anbieterin bei Verstößen

  1. Bei Zuwiderhandlungen einer nutzenden Person gegen die vorstehend genannten Pflichten nach § 4 und 5 ist die Anbieterin berechtigt, sie mit sofortiger Wirkung von der Nutzung der Plattform auszuschließen.
  2. Die Anbieterin behält sich ferner vor, gegen diese nutzende Person Schadensersatzansprüche bei Verstößen gegen die Bestimmungen der §§ 4 und 5 geltend zu machen.

§ 7
Beschränkung der Verfügbarkeit

Die Anbieterin behält sich Änderungen zur Anpassung des Systems an den Stand der Technik, Änderungen zur Optimierung des Systems, insbesondere eine Verbesserung der Nutzungsfreundlichkeit, sowie Änderungen an Inhalten vor, sofern solche Änderungen zur Korrektur von Fehlern, zur Aktualisierung und Vervollständigung, zur programmtechnischen Optimierung oder aus lizenzrechtlichen Gründen erforderlich sind. In diesem Fall und zum Zwecke von notwendigen Wartungsmaßnahmen wird die Plattform vorübergehend kurzfristig möglicherweise nicht bzw. nicht in vollem Umfang genutzt werden können.

§ 8
Haftung

  1. Ansprüche der Nutzenden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche der Nutzenden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  2. Diese Einschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Anbieterin, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  3. Die Anbieterin ist nicht verantwortlich für die auf der Plattform geäußerten Meinungen und die von Nutzenden eingestellten Inhalte gleich welcher Art.

Stand: September 2022